CDU/CSU: Union pocht auf Verschärfung des Sicherheitspakets

21. Oktober 2024 ©
21. Oktober 2024 ©
Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr ...

zum Artikel bei spiegel.de →

Das könnte Sie auch interessieren ...

spiegel.de

Wahltermin: Union warnt Olaf Scholz vor Instrumentalisierung von Bundeswahlleiterin

Union, Bundeswahlleiterin, Unterstützung, Kanzler, Scholz, Spielchen, Instrumentalisierung, Neuwahlen, Wahltermin, Behördenleiter CDU und CSU fordern schnelle Neuwahlen. Der Kanzler bremst und bekommt dabei Unterstützung von der ... mehr ... 9. November 2024

9. November 2024 | www.spiegel.de

Zeit für Entscheidung: SPD plädiert für Einzelverabschiedung von Sicherheitspaket

Bundesrat, Vermittlungsausschuss, Pakets, Bundestag, Wiese, Zeit, Teile, Teil, Einigung, Sicherheitspaket **In Kürze: Die Zeit für Entscheidungen läuft aus** Das Sicherheitspaket, das von der Ampelkoali... mehr ... 10. November 2024

10. November 2024 |

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Bundesrat, Sicherheitspaket, Wiese, Bundespolizei, Teil, Bundestagsfraktion, Ampelkoalition, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

11. November 2024 |

tagesschau.de

Ist eine schnellere Neuwahl überhaupt machbar?

Chef, Neuwahl, Söder, Merz, Scholz, Fristen, Januar, Vertrauensfrage, Max, Bauer CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder fordern, Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Vertrauensfrage i... mehr ... 8. November 2024

8. November 2024 | www.tagesschau.de

tagesschau.de

Union will beim Deutschlandticket nun doch zustimmen

Union, Deutschlandticket, Nun, Offenbar, Kehrtwende, Fraktion, Blick, Neuwahlen, Finanzierungsgesetz, Bislang Bislang sperrte sich die Union beim Thema Deutschlandticket: Nun hat die Fraktion eine Kehrtwende be... mehr ... 15. November 2024

15. November 2024 | www.tagesschau.de

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Koalition, Ampel, Länderkammer, Bundesrat, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Stufe, Bayerns **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

22. Oktober 2024 |

n-tv.de

Zwei Monate bis zur Neuwahl - Union setzt Zusammenarbeit mit Rot-Grün enge Grenzen

Union, Neuwahl, Nun, Meh, Zwei, Monate, Diskussion, Weg, Ampelkoalition, Vorhaben Nach weniger als einer Woche Diskussion einigen sich SPD und Union auf einen Termin für die Neuwahl... mehr ... 12. November 2024

12. November 2024 | www.n-tv.de

expand_less